Positonspapier der CDU-Fraktion im Ortsbeirat 15 - Juni 2015

Sanierung der Michael-Grzimek-Schule mit Bau einer neuen Turnhalle

Die CDU-Fraktion setzte sich erfolgreich für die umfassende Sanierung mit einem Neubau mit modernen Schulräumen und einer neuen Turnhalle ein. Nachdem die erforderlichen Mittel für den Bau im städtischen Haushalt für das Gesamtprojekt bereitgestellt wurden, konnte 2009 mit der Sanierung und dem Abriss des aus den 60er Jahren erstellten Anbaus begonnen werden. Der Neubau wurde nach Vorstellungen der CDU so konzipiert, dass neben energetischen, optischen und schulpädagogischen Gesichtpunkten bereits räumliche und konzeptionelle Vorbereitungen getroffen wurden, die es ermöglichen, dass sich die Michael-Grzimek-Schule (MGS) in den kommenden Jahren zu einer Ganztagsschule für die Grundschüler/innen entwickeln kann. Die stets von der CDU geforderte Verbesserung der schulsportlichen Möglichkeiten an der MGS wurde mit Fertigstellung der neuen Turnhalle in 2011 geschaffen. Mit der neuen Halle wurde auf Initiative der CDU neben dem Schulsport dann auch ein deutlich verbessertes Angebot an Hallenzeiten für die Nieder-Eschbacher Vereine zur Förderung des Breitensports bereitgestellt. 

Modernisierung der Otto-Hahn-Schule und Planung Neubau Sporthalle I   

Gleichfalls setzte sich die CDU maßgeblich für die Otto-Hahn-Schule (OHS) in Nieder-Eschbach ein. Das Ende 2005 begonnene und schrittweise bis 2013 durchgeführte Modernisierungs- und Sanierungsprogramm der alten Gebäudeteile der OHS geht auf wesentliche Initiative der CDU zurück. Die CDU-Fraktion hat sich in den letzten Jahren dahingehend begleitend für einen modernen, leistungsfähigen Innenausbau der OHS und einer den Bedürfnissen der Schüler und Lehrkräfte ausgerichtete zeitgemäßen Ausstattung eingesetzt, damit die OHS mit ihrer gymnasialen Oberstufe im Wettbewerb der Schulen auf hohen Niveau konkurrenzfähig bleibt. In den nächsten Jahren werden weitere Sanierungsmaß-nahmen, insbesondere in den älteren Schultrakten der OHS, anfallen. Die CDU setzt sich hier für die Bereitstellung der Haushaltsmittel im Rahmen eines Sanierungs-programms ein. Ein wichtiger und zwingender Baustein in der Gesamtsanierung ist der  von der CDU geforderte Abriss und anschließender Neubau der maroden alten Sporthalle I. Mit dem geplanten Neubau der Halle mit einer großen Tribüne für Sportevents wie bspw. Meisterschaftsspiele der TUS – Handballmannschaften könnte das Angebot für den Schul- und Breitensport in Nieder-Eschbach nachhaltig optimiert und gesichert werden. 

Verkehrsberuhigung und Ausbau des Nieder-Eschbacher Straßennetzes

Die CDU setzte sich weiter erfolgreich für einen Verkehrsentlastenden Ausbau des Straßennetzes  im Frankfurter Norden, insbesondere in Nieder-Eschbach ein und sorgt weiter für eine stetige Verkehrsberuhigung in den Wohnvierteln. Mit der von der CDU unterstützten und seit einigen Jahren  verwirklichten direkten Autobahnanbindung durch den Autobahnanschluss Nieder-Eschbach an das überörtliche Autobahnnetz wurde für das Gewerbegebiet Nieder-Eschbach und die angrenzenden Wohngebiete optimale Voraussetzungen geschaffen. Die CDU hat sich hier neben der Sicherung des vorhandenen mittelständischen Gewerbes für die Ansiedlung neuer erfolgreicher und wirtschaftsstarker Unternehmen wie beispielsweise der Baumarkt Hornbach und der bekannte Möbelmarkt IKEA sowie die Reininger AG  stark gemacht. Mit dem 2015 in der Berner Straße neu geschaffenen Gesundheits- und Rettungszentrum der Johanniter hat sich eine namhafte Sanitäts- und Rettungsorganisation im Gewerbegebiet sesshaft gemacht. Damit konnten zahlreiche neue Arbeitsplätze gewonnen werden. Mit dem von der CDU stets gewünschten Bau der Anna-Lindh-Allee als westliche Umgehung von Nieder-Eschbach konnte ein wesentlicher Baustein zur Entlastung der Homburger Landstraße geschaffen werden. Von 2010 bis 2014 wurden im Rahmen der Verkehrsberuhigung und Neuordnung der unterschiedlichsten verkehrlichen Funktionen die Homburger Landstraße zwischen Ortseingang und Kreuzung Deuil-La-Barre-Straße umgebaut. Der Umbau geht auf eine Initiative und Antrag der CDU-Fraktion aus dem Jahre 2008 zurück. Der Umbau der Kreuzung Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße in einen Kreisel hat sich als Gewinn für Nieder-Eschbach erwiesen. Die CDU wird sich weiter begleitend dafür einsetzen, dass das Innenleben des Verkehrskreisels ansprechend gestaltet und gepflegt wird. Sie begrüßt hierbei ausdrücklich das Engagement einer diesbezüglichen Initiative von Nieder-Eschbacher Bürgern, die sich neben Gestaltungsvorschlägen auch monetär an der Gestaltung des Kreisels beteiligen wollen. Mit der geplanten Entwicklung des Baugebietes „Am Eschbachtal – Harheimer Weg“ und dem damit einhergehenden Bau der hier angrenzenden geplanten Ortsrandstraße zur Erschließung des neuen Baugebietes und zur Anbindung an das innerörtliche Straßennetz gilt es, mit geeigneten intelligenten baulichen und verkehrlichen Maßnahmen eine sich abzeichnende Überlastung des Kreuzungspunktes Homburger Landstraße/Berner Straße sowie im weiteren Verlauf die Berner Straße und die Züricher Straße bis hin zum Autobahnanschluss Nieder-Eschbach zu verhindern bzw. nachhaltig abzumildern. Auf Initiative der CDU ist in diesem Gebiet ein ebenerdiger beschrankter U-Bahn-Übergang vorgesehen. Mit dem angeregten Bau von Pförtnerampeln an den Anbindungen zur Ortsrandstraße soll zudem eine Verkehrsberuhigung bzw. Entlastung  dahingehend gesichert werden, dass dieser straßenmäßige verkehrliche Lückenschluss zwischen dem Harheimer Weg und der Berner Straße für den überörtlichen Zubringerverkehr zum AS Nieder-Eschbach unattraktiv wird.  

Ziel der CDU ist auch eine nachhaltige Entlastung für die Anwohner an der Deuil-La-Barre-Straße welche durch den gestiegenen Pendlerverkehr in Berufsverkehrszeiten aus dem angrenzenden Hochtaunus- sowie Wetteraukreis belastet werden. Neben baulichen und verkehrlichen Maßnahmen im Straßenraum bedarf es hier praktische überörtliche Lösungen, wie bspw. zeitgesteuerte Ampelregelungen  an den Zufahrtsstraßen der Vilbeler Straße (südliche Umgehung für Nieder-Erlenbach und Ober-Erlenbach). Mit dem Bau der neuen Ortsrandstraße im Zusammenhang mit dem geplanten Baugebiet „Am Eschbachtal- Harheimer Weg“ ist mittelfristig bis langfristig ein Rückgang des Verkehrs in der Deuil-La-Barre-Straße prognostiziert.  

Nordkonferenz für die Stadtteile im Frankfurter Norden auf den Weg gebracht. 

Die Nieder-Eschbacher CDU hat in 2013 den Magistrat aufgefordert, für den Frankfurter Norden eine zweite Nordkonferenz nach 1996 durchzuführen und diesbezüglich aktuelle Daten und Untersuchungen zu den Verkehrsströmen im Verkehrsnetz, der baulichen Entwicklung sowie der  sozialen Infrastruktur zu ermitteln und vorzustellen. Mittels zahlreicher Magistratsberichte hat seither der Magistrat die Zwischenergebnisse aus den umfangreichen Untersuchungen zur Kenntnis gegeben. Neben aktuellen Verkehrszählungen wurden Berichte zur Kita- sowie der Schulversorgung  abgegeben. Es zeigte sich dabei, dass im Frankfurter Norden der Verkehr insgesamt zugenommen hat. Die KITA-Versorgung für Kinder von 3 bis 6 Jahren ist in Nieder-Eschbach ausreichend, jedoch im Krippenbereich sowie bei der Grundschulbegleitenden Hort-Versorgung gibt es noch einen Nachholbedarf. Der Ortsbeirat hat darauf aufgrund einer  gemeinsamen Initiative von CDU und Grünen dahingehend den Bau einer neuen Kita mit Krippenplätzen gefordert. Diese wurde dann zwischenzeitlich von der Stadt auch gebaut und Ende 2014  bezogen. Die neue KITA in der Gladiolenstraße ist ein Gewinn für Nieder-Eschbach. Die Nieder-Eschbacher CDU hat ein Herz für Kinder, die unsere Zukunft sind. Im Hinblick auf die Hortversorgung konnten dank der örtlichen christlichen Kindergärten in Nieder-Eschbach weitere Plätze generiert werden. Ziel bleibt für die CDU jedoch die Möglichkeit einer schulischen Ganztagsversorgung mit der Entwicklung der Michael-Grzimek-Schule hin zur Ganztagsschule.            

Unterstützung der Nieder-Eschbacher Freiwilligen Feuerwehr

Die CDU-Fraktion hat sich bereits frühzeitig und maßgeblich für den Erhalt und Neubau einer Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr im nahen Ortskern von Nieder-Eschbach eingesetzt. Nach Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel wurde dann am neuen Standort an der Leo-Tolstoj-Straße der Bau einer neuen modernen Feuerwache verwirklicht. Der Einsatz der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr für das Gemeinwesen in Nieder-Eschbach ist von hoher Bedeutung.    

Planung neuer Ortsmittelpunkt   

Mit dem Wegzug der Freiwilligen Feuerwehr vom alten Standort Deuil-La-Barre-Straße und dem im Rahmen des Feuerwehrkonzeptes 2020 damit einhergehenden mittelfristigen Verlagerung auch der dort bisher ansässigen Berufsfeuerwehr hat die CDU frühzeitig erste Überlegungen und Planungen für dieses Areal angeregt. So setzt sich die CDU für die Zukunft in diesem Bereich für eine maßvolle Wohn- und Geschäftsbebauung mit einem Cafe` oder Bistro ein, die neben einer optisch attraktiven Bebauung auch genügend Raum für eine öffentliche Stätte der Kommunikation und Begegnung offen lässt. Diesbezüglich wurden bereits erste Varianten von Entwurfsplänen dem Ortsbeirat vorgestellt. 

Planung von seniorengerechten Wohnungen in Nieder-Eschbach

In mehreren Initiativen hat die CDU – Fraktion den Bau von seniorengerechten Wohnungen in Nieder-Eschbach angeregt, die zum Teil auch das betreute Wohnen beinhalten. Die CDU sieht hier in den kommenden Jahren einen steigenden Bedarf. Vor diesem Hintergrund sollen bereits bei der Entwicklung des geplanten neuen Baugebiets im Süden von Nieder-Eschbach, das Baugebiet „Am Eschbachtal- Harheimer Weg“ (früher Bonames Ost) Flächen für den Bau von seniorengerechten Wohneinheiten sowie Mehrgenerationenwohnen vorgesehen und bereitgestellt werden. 

Nahversorgung sichern und ausbauen  

Mit dem Bau des neuen REWE-Marktes Konrad-Duden-Weg wurde die Nahversorgung in diesem Areal verbessert. Die CDU setzt sich für den Erhalt der bestehenden Discounter in Alt-Nieder-Eschbach ein. In Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung der Stadt gelte es zudem, die Attraktivität des Stadtteils zur Sicherung vorhandener Geschäfte zu steigern und im Hinblick auf den demografischen Wandel eine weitere  Ansiedlung von fußläufig erreichbaren  Geschäften der Nahversorgung in Nieder-Eschbach zu ermöglichen.  

Planung und Entwicklung neuer Baugebiete 

Es besteht aufgrund steigender Einwohnerzahlen ein hoher Nachfragebedarf nach zusätzlichem und auch bezahlbarem Wohnraum im Stadtgebiet von Frankfurt am Main und besonders natürlich auch im Frankfurter Norden. Nieder-Eschbach leistet hierzu einen Beitrag mit der Bereitstellung von erheblichen Flächen im Bereich des geplanten Baugebiets „Am Eschbachtal – Harheimer Weg“. Die Nieder-Eschbacher CDU wird die Entwicklung des Baugebietes begleiten und setzt sich hier für eine maßvolle ökologische und ökonomische Bebauung sowie für die Schaffung einer sinnvollen verkehrlichen und sozialen Infrastruktur ein. Die zuletzt im Rahmen einer Planungsvorstellung seitens der Verwaltung vorgesehene Verdichtung des Plangebietes mit bis zu 2000 Wohneinheiten, gegenüber der bisher im Rahmen eines Kompromisses aus 2001 vorgesehenen Anzahl von 1360 Wohneinheiten, lehnt die CDU ab. Sie setzt sich stattdessen für eine Reduzierung der Wohneinheiten ein. Aus Sicht der CDU  wird eine Ansiedlung von bis zu max. 3000 neuen Einwohnern  in diesem Baugebiet  als städtebaulich und sozial vertretbar angesehen.  Für das geplante Baugebiet und seiner Einwohner sind ausreichende öffentliche Einrichtungen  wie Kindertagesstätten, Spiel- und Bolzplätze, Stätten der Kommunikation und Begegnung für Jung und Alt, vorzusehen. Die Option für den Bau einer weiteren Grundschule im Plangebiet ist beizubehalten. Die neue U-Bahn-Station soll den Namen „Am Eschbachtal“ erhalten, da diese sich auf Nieder-Eschbacher Gemarkung befindet. Ein bereits diesbezüglicher Antrag der CDU an die Stadt bzw. VGF wird bei Realisierung des Gebietes wieder aufgegriffen und weiter verfolgt.       

Keine Trabantenstadt im Frankfurter Norden mit Bebauung des Pfingstberges

Die vom SPD-Oberbürgermeister Feldmann vorgeschlagene massive Bebauung der landwirtschaftlichen Frei-und Naherholungsflächen zwischen Nieder-Erlenbach, Harheim und Nieder-Eschbach wird von der CDU im Frankfurter Norden abgelehnt. Dem Bau einer Trabantenstadt, die die eigenständige und behutsame Entwicklung der betroffenen Stadtteile zerstört, wertvolles Ackerland vernichtet und einen erheblichen Eingriff in Natur und Naherholungsraum im geschützten Grünzug darstellt, erteilt die Frankfurter und Nieder-Eschbacher CDU eine deutliche Absage.  

Sportgeräte im Freien und Offenes Bücherregal für Nieder-Eschbach

Die CDU hat für Nieder-Eschbach den Bau von seniorengerechten Freizeitsportgeräten im Freien für Jedermann entsprechend der 2014 erstellten Anlage in Harheim vorgeschlagen. Der Magistrat begrüßte einen diesbezüglichen Antrag  aus dem Ortsbeirat 15. Hinsichtlich der Umsetzung bedarf es noch neben  Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel auch eine Klärung über den Standort. Die CDU schlägt als geeigneten Standort die vorhandene Grünfläche am Ende der Straße „Am Sprudel“  vor dem Pfingstwäldchen zur weiteren Prüfung vor. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016/2017 wird sich die CDU dann für die Bereitstellung der erforderlichen Gelder einsetzen.

Die Fraktion setzt sich auch weiterhin für die Aufstellung eines offenen Bürgerregals in Nieder-Eschbach ein. So favorisiert sie als Standort den Bereich der ehemaligen Telefonzelle Urseler Weg/Tannenweg.   

Wohngebiet am Bügel Ben-Gurion-Ring in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufnehmen 

Das Wohngebiet Ben-Gurion-Ring soll in das Programm Soziale Stadt aufgenommen werden. Die CDU sieht hier weitere Möglichkeiten zur positiven Aufwertung des Bügels. Mit Unterstützung von engagierten Mitgliedern der CDU wie beispielsweise dem ehemaligen Vorsitzenden des örtlichen Präventionsrates (Regionalrat) Werner Ullrich wurden bereits in den vergangenen Jahren erfolgreiche Aktivitäten zum besseren Zusammenleben der Bewohner vor Ort auf den Weg gebracht. Herausragend hierbei die zuletzt die Schaffung der generationsübergreifenden Begegnungsstätte des Frankfurter Verbandes in der Altenwohnanlage Ben-Gurion-Ring 20 mit dem sehr erfolgreichen Konzept „Essen im Quartier“. Dieses Angebot ist ein wichtiger Baustein in der Integrationspolitik und in der Zusammenführung und dem Verständnis der Generationen untereinander. Die CDU wird auch in Zukunft die Entwicklung des Bügels begleiten und sich für ein besseres infrastrukturelles Umfeld einsetzen.

Aufbau eines Wasserspiels für die Kleinsten im Freibad Nieder-Eschbach  

Auf Anregung der CDU hat der Ortsbeirat 15 den Kauf und Aufbau einer attraktiven Wasserspielanlage für Kleinkinder im Freibad Nieder-Eschbach als weitere Attraktion gefördert und die Mittel hierzu bereitgestellt. Die Anlage ist ein voller Erfolg und bei den Kindern und deren Eltern sehr beliebt. Der Erhalt und die stetige Weiterentwicklung des Nieder-Eschbacher Freibades liegen sowohl  als Stätte der Kommunikation und Begegnung für Jung und Alt als auch als wichtige Freizeitstätte der Nieder-Eschbacher  der CDU sehr am Herzen. Bereits in der Vergangenheit hat die CDU mit Anträgen zur Attraktivitätssteigerung des Freibades beigetragen, beispielsweise durch die daraufhin erfolgte Einrichtung einer Boule-Bahn und dem Bau eines Beachvolley-Platzes. Sie begrüßt in diesem Zusammenhang die erfolgreiche Zusammenarbeit der örtlichen Deutschen-Lebens-Rettungsgesellschaft (DLRG) und der Bäder-Betriebe Frankfurt (BBF) zum Betrieb des besonders bei Familien beliebten Freibades Nieder-Eschbach. Für die Wahlzeit 2016-2021 hat die CDU Nieder-Eschbach in ihrem Programm das Ziel einer mittelfristigen Sanierung  des Umkleidegebäudes und der Dusch- und Sanitäranlagen mit behindertengerechten Zugängen im Freibad aufgenommen und wird sich für die Bereitstellung erforderlicher Haushaltsmittel in den nächsten Haushaltsplänen der Stadt Frankfurt am Main einsetzen.    

Michael Stauder, Vorsitzender CDU Nieder-Eschbach    

Dieser Artikel stell nur die Meinung des Autors da.